Uberbetriebliche Lehrlingsunterweisung - ULU II

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3005 18. Wahlperiode 2015-05-29 Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Callsen (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Schule und Berufsbildung Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - ÜLU II 1. Warum und seit wann sind Eintrittsbögen bzw. Einverständniserklärungen und Austrittsbögen für ÜLU-Lehrgänge erforderlich? Antwort: In der Förderperiode 2007 bis 2013 (Zukunftsprogramm Arbeit - ZPA) übermittelten die Zuwendungsempfänger für jedes Vorhaben pseudonymisierte und kumulierte Daten der Teilnehmenden in sogenannten Projektstammblättern an die Investitionsbank Schleswig-Holstein. Für die Ermittlung dieser kumulierten Werte erfassten bzw. nutzten die Zuwendungsempfänger auch in der Förderperiode 2007 bis 2013 bereits Daten der einzelnen Teilnehmenden. Erfasst wurden Geschlecht, Nationalität, Minderheit, Behinderung, Alter, Bildung (höchster Abschluss bei Projekteintritt), Erwerbsstatus. Aufgrund der kumulierten Übermittlung der Daten waren keine Einverständniserklärungen der Teilnehmenden notwendig. In der Förderperiode 2014 bis 2020 (Landesprogramm Arbeit - LPA) gilt die ESF- Verordnung (VO EU 1304/2013). Diese sieht vor, dass bestimmte personenbezogene Daten erhoben werden müssen, die für die Beurteilung der Wirksamkeit des ESF relevant sind. Diese Daten sind als sogenannte 'gemeinsame Indikatoren' in An- Drucksache 18/3005 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 hang I der ESF-Verordnung (VO (EU)...