Zukunft kleiner Grundschulen - Was plant die Landesregierung?

Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3614 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/3396 - Zukunft kleiner Grundschulen - Was plant die Landesregierung? Anfrage der Abgeordneten Bernd-Carsten Hiebing und Kai Seefried (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 28.04.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 04.05.2015 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 28.05.2015, gezeichnet In Vertretung des Staatssekretärs Michael Markmann Vorbemerkung der Abgeordneten Im Jahresbericht 2014 des Landesrechnungshofs forderte dieser nach einer Prüfung von Grundschulstandorten, das Land solle „für Grundschulen eine verbindliche Mindestschülerzahl von 50“ vorgeben. Die Landesregierung ist bislang diesem Vorschlag nicht gefolgt. Am 5. August 2014 kommentierte eine Sprecherin von Kultusministerin Heiligenstadt (SPD) die Ergebnisse des Landesrechnungshofs gegenüber dem Weser-Kurier so: „Man nehme die Anregungen des Rechnungshofes ernst und werde sie in ‚partnerschaftlichen Gesprächen‘ mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtern.“ Für April 2015 hat der Landesrechnungshof gegenüber einzelnen Kommunen als Grundschulträgern erneut eine Prüfung angekündigt. Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete dazu am 1. Februar 2015: „Bekanntlich will der Landesrechnungshof in den kommenden Monaten etwa 50 Zwergschulen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin prüfen. Davon betroffen sind im...