Situation der Aramäer und anderer Flüchtlinge aus Syrienund dem Irak

Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente „“. Drucksache 15 /6866 07. 05. 2015 Antrag der Abg. Dr. Bernhard Lasotta u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Integration Situation der Aramäer und anderer Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak A ntrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Lage der Menschen mit aramäischem, armenischem und jesidischem Hintergrund in Syrien und im Irak nach ihrer Kenntnis beurteilt und insbesondere ob ihr Erkenntnisse über eine systematische Verfolgung dieser Bevölkerungsgruppen vorliegen; 2. inwieweit sie sich der Auffassung anschließt, dass es sich bei der Verfolgung um Völkermord handelt; 3. inwiefern ihr bekannt ist, wie viele Aramäer, Armenier und Jesiden aus Syrien und dem Irak sich seit Ausbruch des Krieges (2011) in Baden-Württemberg und Deutschland befinden; 4. ob und wenn ja, auf welche Weise sie sich auf Bundesebene für die Aramäer, Armenier und Jesiden in Syrien und im Irak explizit eingesetzt hat; 5. welche Möglichkeiten sie ergriffen hat bzw. sie ergreifen wird, um gezielt Opfer von Gewalttaten und politischer Verfolgung aus diesem Personenkreis in Baden- Württemberg aufzunehmen; 6. ob es besondere Kontingente für medizinische Notfälle aus den Kriegsgebieten gibt; 7. welche Pläne sie für Kinder und Jugendliche hat, die durch Verfolgung bzw. die Kriegsereignisse...