Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016) Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur...

Datum des Eingangs: 09.06.2015 / Ausgegeben: 09.06.2015 Landtag Brandenburg Drucksache 6/1698 6. Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltsentwurf/Haushalt 2015/2016 Einzelplan 11: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Seite: 123 Kapitel: 11 460 Titel: 891 91 (neu) Zweckbestimmung: Alleenschutzfonds Stichwort: Einführung eines Alleenschutzfonds Ansatz im Entwurf 2015 0 € Ansatz im Entwurf: 2016 0 € Änderung (+/-): + 1.800.000 € Änderung (+/-): + 1.800.000 € Ansatz neu: 1.800.000 € Ansatz neu: 1.800.000 € 2015 Deckung bei: Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 118 11 460 891 10 Zuführung an den Landesbetrieb Straßenwesen für Straßenplanung und Straßenbau 1.800.000 € insgesamt: 1.800.000 € 2016 Deckung bei: Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 118 11 460 891 10 Zuführung an den Landesbetrieb Straßenwesen für Straßenplanung und Straßenbau 1.800.000 € insgesamt: 1.800.000 € Haushaltsvermerk (Änderungen bitte unterstreichen): Die Mittel fließen vollständig in einen neu einzurichtenden Alleenschutzfonds und können nicht zur Deckung anderer Titel herangezogen werden. Erläuterungen (Änderungen bitte unterstreichen): Der Fonds dient der Finanzierung von Alleenneupflanzungen. Mit den eingezahlten Mitteln soll die Neupflanzung von 30 Kilometern Alleen pro Jahr finanziell abgesichert werden. Unterhaltungskosten für bestehende Straßenbäume werden weiterhin über den Titel 891 10 finanziert. Begründung: Mit der Alleenkonzeption 2007 wurde...