Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016) Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur...

Datum des Eingangs: 09.06.2015 / Ausgegeben: 09.06.2015 Landtag Brandenburg Drucksache 6/1682 6. Wahlperiode Änderungsantrag der CDU-Fraktion Haushaltsentwurf/Haushalt 2015/2016 Einzelplan 11: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Seite: 118 Kapitel: 11 460 Titel: 891 10 Zweckbestimmung: Zuführung an den Landesbetrieb Straßenwesen für Straßenplanung und Straßenbau Stichwort: Instandsetzung von Landesstraßen Ansatz im Entwurf: 2015 50.000.000 € Ansatz im Entwurf: 2016 62.500.000 € Änderung (+/-): 2.500.000 € Änderung (+/-): +20.000.000 € Ansatz neu: 52.500.000 € Ansatz neu: 82.500.000 € 2015 Deckung bei: Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 42 11 020 633 20 Zuschüsse für die Regionalen Planungsgemeinschaften 500.000 € 36 11 020 359 11 Entnahme aus der Rücklage Personalbudget 2.000.000 € insgesamt: 2.500.000 € 2016 Deckung bei: Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 19 20 020 359 15 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 20.000.000 € insgesamt: : 20.000.000 € Haushaltsvermerk: (Änderungen bitte unterstreichen) Erläuterungen: (Änderungen bitte unterstreichen) Begründung: Die bislang vorgesehene Mittelausstattung für den Erhalt einer leistungsfähigen Straßeninfrastruktur des Landes ist unzureichend und führt zu einem schleichenden Verlust des Anlagevermögens des Landes. Bereits heute befinden sich große Teile der Landesstraßeninfrastruktur in einem besorgniserregenden...