Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016) Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung

Datum des Eingangs: 09.06.2015 / Ausgegeben: 09.06.2015 Landtag Brandenburg Drucksache 6/1684 6. Wahlperiode Änderungsantrag der CDU-Fraktion Haushaltsentwurf/Haushalt 2015/2016 1. Einzelplan 20: Allgemeine Finanzverwaltung Seite: 81 Kapitel: 20 650 Titel: 595 10 Zweckbestimmung: Schuldentilgung an den Kreditmarkt Stichwort: Schuldentilgung um Pro-Kopf-Verschuldung bei rückgehender Bevölkerung konstant zu halten Ansatz im Entwurf 2015 0 € Ansatz im Entwurf: 2016 0 € Änderung (+/-): 82.000.000 € Änderung (+/-): 82.000.000 € Ansatz neu: 82.000.000 € Ansatz neu: 82.000.000 € 2015 Deckung bei: Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 19 20 020 359 15 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 82.000.000 € insgesamt: € 2016 Deckung bei: Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 19 20 020 359 15 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 82.000.000 € insgesamt: € Haushaltsvermerk (Änderungen bitte unterstreichen): Erläuterungen (Änderungen bitte unterstreichen): Begründung: Um den Schuldenstand des Landes je Einwohner unter Berücksichtigung der zurückgehenden Bevölkerung bis zum Jahr 2020 konstant zu halten, ist es nach Berechnungen des Landesrechnungshofes notwendig, die Schulden des Landes jährlich um 82 Mio. € abzubauen. 2. Einzelplan 20: Allgemeine Finanzverwaltung Seite: 19 Kapitel: 20 020 Titel: 359 15 Zweckbestimmung: Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage Stichwort: Schuldentilgung um Pro-Kopf-Verschuldung bei rückgehender Bevölkerung konstant zu halten Ansatz im Entwurf...