Schulpflichterfüllung in Jugendwerkstätten (SiJu)

Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3642 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Schulpflichterfüllung in Jugendwerkstätten (SiJu) Anfrage der Abgeordneten Sylvia Bruns, Christian Dürr, Almuth von Below-Neufeldt und Björn Försterling (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 06.06.2015 Gemäß einem Schreiben der NBank an die Projektträger der SiJu-Projekte in Jugendwerkstätten endet die Förderung von laufenden Projekten zur Schulpflichterfüllung in Jugendwerkstätten am 30. Juni 2015. Die NBank führt hierzu Folgendes aus: „Nach Rücksprache mit dem niedersächsischen Sozialministerium sowie dem niedersächsischen Kultusministerium gilt die Schulpflicht gemäß § 69 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) für die aktuellen Teilnehmenden solcher Projekte bereits mit dem 30. Juni 2015 erfüllt.“ Derzeit soll geplant sein, Förderung zum 1. August 2015 wieder aufzunehmen. Dennoch sind durch diese Maßnahme die meisten Schüler bis zum bis zum 31. August 2015 ohne Betreuung, da sie nur in seltenen Fällen ab dem 1. August eine Ausbildung beginnen. 1. Mit welcher Begründung endet die Schulpflicht in den Jugendwerkstätten in diesem Jahr früher als in anderen Schulformen? 2. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass die im Juli 2015 entstehende Finanzierungslücke die Jugendwerkstätten vor große Herausforderungen stellen wird? 3. Sieht die Landesregierung im Bereich der Schulpflichterfüller die personelle Kontinuität in Gefahr und, wenn nicht, warum...