Auswirkungen des verkehrspolitischen Leitbildes Oberrhein auf den Schienengüterverkehr in der Südpfalz

Drucksache 16/4974 05. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Auswirkungen des verkehrspolitischen Leitbildes Oberrhein auf den Schienengüterverkehr in der Südpfalz Die Kleine Anfrage 3281 vom 13. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern teilt die Landesregierung die verkehrspolitischen Ziele der Oberrheinkonferenz? 2. Welche Auswirkungen hat das auf den öffentlichen Personennahverkehr? 3. Inwiefern sieht die Landesregierung Prioritäten beim Schienenpersonennahverkehr oder beim Güterverkehr? 4. Auf welche Weise will die Oberrheinregion nach Kenntnis der Landesregierung ihrer „Verantwortung für die Entwicklung … insbesondere im Zuge des transeuropäischen Güterkorridors Rotterdam – Genua“ (Verkehrspolitisches Leitbild für den Oberrhein 2015) gerecht werden? 5. Welche Rolle spielt aus Sicht der Landesregierung die Schienenstrecke Wörth – Ludwigshafen bzw. Wörth – Neustadt/Weinstraße bei der Netzbildung im Schienengüterverkehr (Handlungsfeld Prognosen, Verkehrsplanung und Netzbildung im Verkehrspolitischen Leitbild für den Oberrhein 2015) im Raum Südpfalz? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Das Land Rheinland-Pfalz ist mit der Südpfalz Teil der grenzüberschreitenden Kooperation in der...