Öffentliche Konsultation zur Umsetzung der EU-Richtlinien im Urheberrecht (DSM-RL (EU) 2019/790 und Online-SatCab-RL (EU) 2019/789): Stellungnahme des SUMA-EV

Verein für freien Wissenszugang Verein für freien Wissenszugang SUMA-EV, Röselerstr. 3, D-30159 Hannover An Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) 03.09.2019 EU-Richtlinie Urheberrecht: Stellungnahme des SUMA-EV im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur Umsetzung der EU-Richtlinien im Urheberrecht Über uns Als Betreiber der ältesten nicht-amerikanischen Meta-Suchmaschine MetaGer wollen wir unsere Befürchtungen zur Umsetzung der EU-Richtlinie im Urheberrecht bekunden. Seit 1996 bietet MetaGer seinen Nutzern die Möglichkeit, nach Inhalten im Web zu suchen – unter anderem auch aktuelle Nachrichten. Als Forschungsprojekt der Uni Hannover entstanden, wird die Suchmaschine seit 2004 vom anerkannt gemeinnützigen Verein SUMA-EV getragen, der sich als Dachverband der „kleineren“ Suchmaschinen – insbesondere im deutschen Sprachraum – organisiert. Im nachfolgenden Text werden wir herleiten, wo wir in der Umsetzung der Richtlinie schwerwiegende Risiken sowohl für Suchmaschinenanbieter und Web-Nutzer als auch für Presseverlage erkennen. Sachverhalt Im Rahmen der Websuche werden dem Nutzer Webseiten präsentiert, die zu den Suchbegriffen des Nutzers passen. Dazu werden die Textstellen, an denen die Suchbegriffe gefunden wurden als sog. Snippets angezeigt. Die Suchmaschine kann hierbei nicht zwischen Webseiten von Presseanbietern und sonstigen Webseiten unterscheiden. Prof. Dr. Nils Jensen GLS Gemeinschaftsbank...