Feuerwehrmusik in Hessen

Kleine Anfrage der Abg. Barth (SPD) vom 16.06.2015 betreffend Kosteneinsparung durch Schließung des ehemaligen Amtsgerichtsgebäudes in Usingen und Antwort des Ministers der Finanzen Vorbemerkung der Fragestellerin: Seit 2011 steht das ehemalige Amtsgericht in Usingen leer. Die Schließung des Amtsgerichts erfolgte mit der Begründung der Kostenminimierung. Inzwischen sind fast vier Jahre vergangen, so dass dem Amt für Immobilienmanagement des Landes Hessen Erkenntnisse darüber vorliegen sollten, welche konkreten Einsparungen durch diese Maßnahme tatsächlich entstanden sind. Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit der Ministerin der Justiz wie folgt: Frage 1. Welche Einsparungen sind seit der Schließung des ehemaligen Amtsgerichtes in Usingen tatsächlich entstanden? Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Sach- und Personalkosten. Durch die Schließung des ehemaligen Amtsgerichtes in Usingen konnten seit dem Jahr 2011 im Bereich der Justiz jährlich insgesamt 295.606 € eingespart werden. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Personalkosten: 104.926 € Gebäudekosten: 153.480 € IT-Kosten: 25.200 € Sonstiges: 12.000 € Gesamt: 295.606 € Die Einsparungen bei den Personalkosten konnten ohne Kündigungen oder Nichtverlängerungen von Arbeitsverträgen realisiert werden. Frage 2. Welche Kosten sind seit der Schließung entstanden, um die noch leer stehenden Gebäude vor Schäden durch Nässe, Kälte und anderen...