Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Hochschulsanierung

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2878 18. Wahlperiode 19.06.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Uli König (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Finanzministerium- Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Hochschulsanierung Vorbemerkung des Fragestellers: Die „Information über Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen“ aus dem Oktober vergangenen Jahres beinhaltet eine Anlage, die den prognostizierten Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Hochschule veranschaulicht (vgl. Umdruck 18/3347). Gemäß dieser Anlage stellt sich die Inanspruchnahme wie folgt dar: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Inanspruchnahme (in Mio. €) 6,9 25,1 22,1 8,8 5,6 4,5 0,4 Dem „Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015“ der Landesregierung vom 19. Mai 2015 hingegen ist folgender Mittelabfluss zu entnehmen (vgl. Drs. 18/2998): 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Inanspruchnahme (in Mio. €) 4,2 21,0 21,0 13,0 12,0 11,0 1,1 Dem „Information über Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen“ vom 20. April diesen Jahres ist zu entnehmen, dass für das Jahr 2015 Mittelbindungen über 4,78 Mio. € eingegangen wurden (vgl. Umdruck 18/4265). Drucksache 18/2878 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 1. Wie sind die Abweichungen zwischen dem geplanten bzw. prognostizierten Mittelabfluss Stand Oktober 2014 und Stand Mai 2015 zu erklären? Antwort: Dem Sondervermögen wurden Ende 2014 rd. 8,7 Mio. € zugeführt,...