54. Sitzung Mittwoch, 24.06.2015,

Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Arbeit und Soziales Einladung 6/SOZ/54 09.06.2015 . . . 2 54. Sitzung Mittwoch, 24.06.2015, 09:30 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B0 05 Tagesordnung: 1. a) Cannabis umfassend als Medizin nutzen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3805 b) Cannabiskonsum entkriminalisieren – Krankheiten lindern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/3820 Fachgespräch 2. a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3040 Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3041 b) Reform des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/3048 Beratung und Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung 3. Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1667 Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag Landtag von Sachsen-Anhalt • Einladung 6/SOZ/54 • 24.06.2015 . . . 3 2 4. Krankenkassenkarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3570 Beratung und Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung 5. Anerkennung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Bürgermeister und Stadträte als zweckgebundene Einnahmen nach § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/3818 Beratung und Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung 6....