Haushaltsführung 2015 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2015

Deutscher Bundestag Drucksache 18/8346 18. Wahlperiode 27.04.2016 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2015 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2015 Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 25. April 2016 II A 2 – H 1221/15/10001 Gemäß § 37 Absatz 4 der Bundeshaushaltsordnung in Verbindung mit § 4 Absatz 2 des Haushaltsgesetzes 2015 übersende ich die Zusammenstellung der überund außerplanmäßigen (üpl./apl.) Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2015. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt. Drucksache 18/8346 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode - 1 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2015 1. Über- und außerplanmäßige Ausgaben Einzelplan/ Kapitel/ Titel Einzelplan- / Kapitelbezeichnung / Zweckbestimmung Begründung der über- und außerplanmäßigen Ausgabe Ansatz laut Haushaltsplan 2015 T€ bewilligte über-/außerplanmäßige Ausgabe T€ 1 2 3 4 04 0401 532 02 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Kosten aus Anlass von Auslandsreisen der Bundeskanzlerin (einschließlich Staatsbesuchen)............................................................................................................. 1.200 1.500 Höhere Kosten aus Anlass von Auslandsreisen der Bundeskanzlerin aufgrund der aktuellen...