Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftssicherungsfonds Sachsen" vom 13. Dezember 2012

1 Sächsischer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ vom 13. Dezember 2012 1. In welcher Höhe wurden in 2015 und in 2016 an welche Einzelpläne die Mittel aus dem Zukunftssicherungsfonds ausgereicht? (Bitte einzeln auflisten nach Zweck und Mittelverwendung laut § 2 des Gesetzes, Haushaltsjahr, Kapitel, Titel und sowie ggf. eingerichtete Verpflichtungsermächtigungen) 2. In welcher Höhe wurden für welche Maßnahmen die so zur Verfügung gestellten Mittel in 2015 ausgereicht? (Bitte einzeln auflisten nach Träger, Maßnahme, Laufzeit, sowie Zuwendung nach Haushaltsjahr, Kapitel, Titel) 3. Welcher Maßnahmen werden in 2016 mit den aus dem Zukunftssicherungsfonds zur Verfügung gestellten Mittel finanziert? (bitte einzeln auflisten nach Kapitel, Titel, Träger, Maßnahme, Finanzierungsvolumen) 4. In welcher Höhe weisen die in 2015 ausgereichten Fondsmittel in den Titeln Ausgabereste aus? (Bitte einzeln auflisten nach Kapitel, Titel und Höhe des Ausgaberestes) 5. Wie verfährt die Staatsregierung mit den Ausgaberesten (Bitte einzeln auflisten nach Kapitel, Titel und Höhe des Ausgaberestes, bzw. Anteil des Ausgaberestes und Datum der Übertragung nach 2016) DRUCKSACHE 6/4945 Eingegangen am: 20.04.2016 Unterzeichner: Franziska Schubert Datum: 20.04.2016