BAMF-Sprachkurse für Geflüchtete in Sachsen

Sächsischer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage der / des Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Thema: BAMF-Sprachkurse für Geflüchtete in Sachsen Laut Plänen der Bundesregierung sollen mit einem Integrationsgesetz zukünftig Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte zu Integrationskursen verpflichtet werden können. Bei Nicht-Teilnahme drohen Sanktionen. Bereits jetzt können berechtigte Personen zur Kursteilnahme verpflichtet und Nicht-Teilnahme sanktioniert werden. Fragen an die Staatsregierung: 1. Wer hat in Sachsen Zugang zu Integrationskursen? 2. Wie viele der vom BAMF-finanzierten Integrationskurse werden in Sachsen angeboten und welcher Anteil der sich in Sachsen aufhaltenden Geflüchteten können somit einen Integrationskurse in Anspruch nehmen? (bitte Anteil absolut und prozentual angeben) 3. Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Wahrnahme der Integrationskurse durch die Teilnahmeberechtigten und über Verstöße gegen verhängte Teilnahmverpflichtungen? 4. Welche Komplementärangebote gibt es für die, die keinen Zugang zu den BAMF- Integrationskursen haben (sowohl aufgrund fehlender Zugangsberechtigung als auch wegen mangelnder Angebote)? 5. An welchen Orten in Sachsen werden Integrationskurse angeboten? Dresden, 18. April 2016 (Signatur) (Juliane Nagel) DRUCKSACHE 6/4911 Eingegangen am: 18.04.2016 Unterzeichner: Juliane Nagel Ort: Dresden Datum: 18.04.2016