Sanierungen von Brückenbauwerken und Stegen im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Aschaffenburg

Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 15.02.2016 Vorbemerkung: Für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung einer Straßenbrücke ist regelmäßig die Institution zuständig, die auch die Baulast für die Straße innehat. Das ist im Wesentlichen die öffentliche Hand (Bund, Land, Landkreis, Gemeinde). Die Wasserwirtschaftsämter als Teil der Verwaltung des Freistaates Bayern haben lediglich Brücken in ihrer Baulast, die ihnen im Rahmen einer Sondervereinbarung oder -regelung z. B. im Planfestellungsbescheid oder als Rechtsnachfolger zugewiesen wurden. Zu 1.: Im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Aschaffenburg befinden sich mit Ausnahme einiger nicht der Öffentlichkeit zugänglicher Stege, die beispielsweise Bestandteil einer Pegelanlage zur Wasserabflussmessung sind, keine sonstigen Brückenbauwerke in dessen Bau- und Unterhaltungslast. Zu 2. bis 6.: Eine Beantwortung der Fragen 2 bis 6 erübrigt sich wegen fehlender Brückenbauwerke im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Aschaffenburg. 08.04.2016 17/10127 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2016 Sanierungen von Brückenbauwerken und Stegen im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Aschaffenburg Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Brückenbauwerke einschließlich Stege sind im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Aschaffenburg (aufgeschlüsselt nach Landkreisen,...