Bioethik-Kommission

Drucksache 16/6256 14. 03. 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Axel Wilke (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Bioethik-Kommission Die Kleine Anfrage 4079 vom 17. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz derzeit zusammengesetzt, welche Mitgliederwechsel gab es in der laufenden Wahlperiode des Landtags? 2. Wie viele Sitzungen hat die Kommission seit dem Zusammentritt des 16. Landtags abgehalten? 3. Wie viele Veröffentlichungen gab es in dieser Zeit (Auflistung bitte mit Titel und Jahr der Veröffentlichung)? 4. Welche Haushaltsmittel wurden in der laufenden Wahlperiode bisher für die Bioethik-Kommission verausgabt (bitte für die Haushaltsjahre gesondert angeben mit Benennung der Art der Aufgaben)? 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Effektivität und wissenschaftliche Reputation der Bioethik-Kommission? 6. Sieht die Landesregierung Änderungsbedarf in der thematischen Ausrichtung und/oder der personellen Zusammensetzung der Kommission? Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 14. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz wurde im Jahr 1985 im Auftrag des rheinland-pfälzischen Ministerrats durch den Minister der Justiz einberufen. Nach dem Willen des Ministerrats sollte sich eine interministerielle...