Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen: Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall sichergestellt?

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/11644 06.04.2016 Datum des Originals: 05.04.2016/Ausgegeben: 06.04.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Kleine Anfrage 4637 der Abgeordneten Ina Scharrenbach CDU Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen: Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall sichergestellt? Am 30. April 2014 verlautbarte das Ministerium für Inneres und Kommunales eine Pressemitteilung unter dem Titel „NRW unterstützt Kommunen mit zehn Millionen Euro für Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall – Innenminister Jäger: Im Ernstfall noch schneller reagieren“. Ausweislich der Pressemitteilung wollte das Land allen Leitstellen der Kreise und kreisfreien Städte das gemeinsam von Bund und Ländern entwickelte „modulare Warnsystem“ (MoWaS) zur Verfügung stellen. Mit dem neuen System werden nach dem Endausbau (2015) sowohl landesweite als auch regional begrenzte Warnungen möglich sein. Darüber hinaus ist das Land Nordrhein-Westfalen dazu übergegangen, den (Wieder-)Aufbau eines Sirenensystems zu unterstützen, um die Bürgerinnen und Bürger im Gefahrengebiet mit einer Warnung zu erreichen. Allerdings: Den Ruf einer Warnsirene kennen die Bürgerinnen und...