Bewachung des Berliner Abgeordnetenhauses und des Deutschen Bundestages durch den Zentralen Objektschutz (ZOS)

Drucksache 17 / 18 048 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 10. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Februar 2016) und Antwort Bewachung des Berliner Abgeordnetenhauses und des Deutschen Bundestages durch den Zentralen Objektschutz (ZOS) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Personal des ZOS wird derzeit am Berliner Abgeordnetenhaus und am Deutschen Bundestag eingesetzt? Zu 1.: Die Polizei Berlin prüft und bewertet fortlaufend die Sicherheitslage und führt die für notwendig erachteten Objektschutzmaßnahmen durch. Über den Kräfteansatz wird keine Auskunft erteilt. 2. Gab es beim Personaleinsatz in den letzten zehn Jahren gravierende Veränderungen? Wenn ja, welche? Zu 2.: Am Abgeordnetenhaus Berlin gab es keine gravierenden Änderungen. Die Aufnahme von Schutzmaßnahmen für den Deutschen Bundestag durch das Referat Zentraler Objektschutz (ZOS) erfolgte am 1. April 2011. Seitdem gibt es keine gravierenden Änderungen. 3. Was wird dafür getan, dass die eingesetzten Angestellten einen Sonnen- und/oder Winterschutz für ihre Tätigkeit erhalten? Zu 3.: An beiden Schutzobjekten wurden bei Bedarf mit einer Sonnenschutzmarkise...