Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/3100: Berichtswesen Bau-Monitoring 2015 (Senatsmitteilung)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3681 21. Wahlperiode 16.03.16 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/3100: Berichtswesen Bau-Monitoring 2015 (Senatsmitteilung) Vorsitz: Dr. Mathias Petersen Schriftführung: Thilo Kleibauer I. Vorbemerkung Die Präsidentin der Bürgerschaft überwies die Drucksache am 5. Februar 2016 gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft im Vorwege an den Haushaltsausschuss. Dieser befasste sich in seiner Sitzung am 26. Februar 2016 abschließend mit der Vorlage. II. Beratungsinhalt Die FDP-Abgeordneten stellten fest, der Rechnungshof habe in seinem Jahresbericht 2016 kritisiert, dass aus nicht mehr benötigten, aber dennoch übertragenen Haushaltsmitteln für Investitionsvorhaben Auszahlungen für Zwecke, die nicht von der Zweckbestimmung des jeweiligen Titels gedeckt waren, getätigt worden seien. Das Monitoring könne umgangen werden, indem hohe Vorsichtszuschläge für Kostenvarianz berechnet würden. Die FDP-Abgeordneten fragten, wie der Senat mit der Kritik umgehe. Die Senatsvertreterinnen und -vertreter erklärten, einerseits solle eine Kostenvarianz eingeplant werden, andererseits dürfe dies nicht dazu führen, dass die Kosten von vornherein so hoch angesetzt würden, dass das Monitoring unterlaufen werde. Die FDP-Abgeordneten sprachen den Forschungsneubau CHyN – Center for Hybrid Nanostructures (Anlage 1, Seite 7) an. Die Abweichung der Kostenprognose zu den veranschlagten Kosten sei mit...