Pegida in Potsdam

Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3654 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1438 der Abgeordneten Isabelle Vandre der Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/3449 Pegida in Potsdam Wortlaut der Kleinen Anfrage 1438 vom 08.02.2016: Am 3. Februar versuchte "Pogida", der Potsdamer Ableger von "Pegida", zum nunmehr vierten Mal, einen "Abendspaziergang" in Potsdam durchzuführen. Während der Anmelder Christian Müller dabei jeweils kaum mehr als 100 Personen zu seiner Veranstaltung mobilisieren konnte, standen ihm und seinen Anhängerinnen am 11. Januar, am 20. Januar, am 27. Januar und zuletzt am 3. Februar jedes Mal mehr als 1000 engagierte Potsdamerinnen gegenüber, die ihren Protest gegen Rassismus deutlich machten. Begleitet wurden die bisherigen Veranstaltungen von einem massiven Polizeiaufgebot, im Rahmen dessen Einsatzhundertschaften, sowie Großgeräte (u.a. Räumfahrzeuge, Hubschrauber und Wasserwerfer) aus anderen Bundesländern angefordert und ganze Stadtteile Potsdams über Stunden lahm gelegt wurden. Ich frage die Landesregierung daher: Welche Kosten haben die bisherigen 4 Polizeieinsätze verursacht? Bitte aufschlüsseln nach Veranstaltungsdatum, Kosten für Großgeräte (Hubschrauber, Räumfahrzeuge und Wasserwerfer) und Infrastruktur, sowie Personalkosten für Einsatzkräfte aus a.) Brandenburg, b.) aus anderen Bundesländern) Erachtet die Landesregierung den mit der Durchführung des Aufmarsches von 100 Pogida-Anhängerinnen verbundenen Aufwand der Einsatzkräfte...