Dresdner Müllverbrennungsanlage

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsident des Sächsischen Landtags Herrn Alexander Dierks Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) KL-1053/128/41-2025/79468 Dresden, 17. Juni 2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Timo Schreyer (AfD) Drs.-Nr.: 8/2767 Thema: Dresdner Müllverbrennungsanlage Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Medieninformationen1 wird in Dresden der Bau einer Müllverbrennungsanlage geplant. Diese könnte im Jahr 2030 in Betrieb gehen. Die Kostenprognose beläuft sich auf den Bereich um 200 Mio. Euro, heißt es in dem Artikel weiter.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand zum o. g. Vorhaben und ist der Staatsregierung bekannt, welche Art von Verbrennungsanlage errichtet werden soll? Die SachsenEnergie AG und die Stadtreinigung Dresden GmbH planen unter der Bezeichnung „Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk Dresden“ die Errichtung einer Anlage zur thermischen Verwertung von Abfällen im Norden Dresdens, die der Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen – 17. BImSchV) unterliegt. Ein entsprechender...