Begleitausschuss EFRE

1 Sächsischer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Begleitausschuss EFRE Fragen an die Staatsregierung: 1. Wie setzt sich der Begleitausschuss für den EFRE im Förderzeitraum 2014 bis 2020 zusammen und nach welcher Geschäftsordnung arbeitet dieser? (Bitte Zahl der Mitglieder, Zusammensetzung nach gesellschaftlichen Gruppen oder Institutionen, Art der Wahl bzw. Berufung aufführen und jeweils die entsprechende rechtliche Grundlage) 2. Wann, wie oft, unter Beteiligung welcher Mitglieder und aus welchem Anlass ist der Begleitausschuss bisher zusammengetreten? 3. Welche Vorschläge hat der Begleitausschuss in der neuen Förderperiode an die Verwaltung herangetragen und wie wurde damit weiter verfahren? 4. Inwiefern erfolgt eine Beteiligung des Begleitausschusses bei Änderungen von Fördermaßnahmen bzw. Vorhaben innerhalb der Förderziele und -schwerpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 – 2020 des Freistaates Sachsen? 5. Wo wird die Arbeit des Begleitausschusses veröffentlicht bzw. wo wird über die Ergebnisse des Begleitausschusses berichtet? Dresden, den 2. März 2016 Dr. Claudia Maicher, MdL DRUCKSACHE 6/4438 Eingegangen am: 02.03.2016