Höhe des Kostenersatzes bei erfüllenden Gemeinden im Jahr 2015 nach § 51 Abs. 1 Thüringer Kommunalordung (ThürKO)

15.02.2016 Drucksache 6/1771 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. März 2016 Höhe des Kostenersatzes bei erfüllenden Gemeinden im Jahr 2015 nach § 51 Abs. 1 Thüringer Kommunalordung (ThürKO) Die Kleine Anfrage 757 vom 7. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: § 51 Abs. 1 ThürKO regelt die Vereinbarung benachbarter kreisangehöriger Gemeinden, wonach eine Ge­ meinde mit mindestens 3.000 Einwohnern, deren Bürgermeister hauptamtlich tätig ist, die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde). Nach § 51 Abs. 2 ThürKO hat die erfüllende Gemeinde für die Wahrnehmung der ihr übertragenen gesetz­ lichen Aufgaben einen Anspruch auf Kostenersatz, soweit die Einnahmen oder Erträge nicht ausreichen, um die Kosten zu decken. Diese Kosten sind von den Gemeinden, die der erfüllenden Gemeinde zugeord­ net sind, nach dem Verhältnis ihrer Einwohnerzahlen zu tragen. Dieser Kostenersatz ist Bestandteil der ge­ meindlichen Haushaltssatzungen/Haushaltspläne. Die Gemeinden unterliegen der Rechtsaufsicht des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Kostenersatz im Jahr 2015 bei den einzelnen Rechtsinstituten "erfüllende Gemeinde" in Thüringen (bitte Einzelaufstellung nach erfüllenden Gemeinden, Ge­ samtkostenersatz und Kostenersatz pro Einwohner)? 2. Welche betraglichen Veränderungen gab es bei dem nachgefragten Kostenersatz im Jahr 2015 im Ver­ gleich zu 2014 (bitte Einzelaufstellung nach erfüllenden Gemeinden)? Das Thüringer...