Entstandene Schäden und Kosten durch Manöver der Bundeswehr

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/1933Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 720 der Abgeordneten Andrea Johlige der Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/1637Wortlaut der Kleinen Anfrage 720 vom 9. Juni 2015:Entstandene Schäden und Kosten durch Manöver der Bundeswehr Am 5. Juni 2015 fuhren ca. 180 Fahrzeuge der Bundeswehr, ein Großteil davon Schützenpanzer auf Ketten, bei einem Manöver durch Brandenburg. Auf ihrem Weg über die A9, A10, B5, L17 und B102 in die Colbitz-Letzlinger Heide (Sachsen-Anhalt) verursachten sie dabei laut Medienberichten erhebliche Schäden am Straßenbelag sowie an Bordsteinen und Verkehrsinseln. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Schäden entlang der Strecke sind zu verzeichnen? 2. Kosten in welcher Höhe entstehen voraussichtlich für die Beseitigung der Schäden? 3. Welcher zeitliche Aufwand entsteht MitarbeiterInnen des Landes und der Kommunen für die Erfassung der Schäden und die Beauftragung der Beseitigung? 4. Bis wann werden voraussichtlich die entstandenen Schäden beseitigt werden können? 5. Wie lange vorab war der Landesregierung bekannt, dass dieser Verlegungsmarsch geplant ist und welche Behörden waren an der Festlegung der Streckenführung beteiligt? Waren Kommunen und Landkreise vorab über das Stattfinden des Marsches und die Streckenführung informiert? 6. Welche Auflagen für dieses Manöver wurden der Bundeswehr durch den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg erteilt? Wie wurde die Einhaltung dieser Auflagen überwacht?...