Plenartagung 18/34 15.07.2015, 16.07.2015, 17.07.2015

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 18. Wahlperiode 14. Juli 2015 Reihenfolge der Beratung der 34. Tagung Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. TOP angemeldete Redezeit Voraussichtl. Beginn der Beratung Mittwoch, 15. Juli 2015 1 A Regierungserklärung "Rot-Grün-Blaue Weichenstellungen für Schleswig-Holsteins Zukunft" 140 10:00 25 Europa ohne Grenzen 35 15:00 4 Gesetz zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege 35 15:35 17 + 40 + 41 Auflösung des Sanierungsstaus bei den kommunalen Sportstätten 35 16:10 48 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 2015 30 16:45 15 Wahl der Landesbeauftragten für den Datenschutz 30 17:15 Donnerstag, 16. Juli 2015 13 Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein 35 10:00 28 Kindeswohl sicher stellen: Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen 35 10:35 26 Fonds für die Heimerziehung 35 11:10 14 Gesetzentwurf zur Aufhebung der Ermächtigung zum Abruf von Vorratsdaten 35 11:45 11 Änderung des Hochschulgesetzes 70 15:00 18 + 45 Bericht zur Situation und zur Vergütung in der HSH Nordbank 35 16:10 20 + 21 Förderzentren mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung / Verbesserung Elternbeteiligung-/beratung an Schulen 35 16:45 Freitag, 17. Juli 2015 8 Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Freiheitsstrafe 35 10:00 27 70 Jahre nach der Befreiung von der...