Bürgerkommunikationssystem Maerker

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/1993Kleine Anfrage 849des Abgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck und Thomas Jung der AfD-Fraktion an die Landesregierung Bürgerkommunikationssystem Maerker Verschiedene Kommunen im Land Brandenburg wenden das Bürgerkommunikationssystem Maerker an. Dieses System soll den Bürgern helfen, Missstände in den Gemeinden, Hinweise oder Verbesserungsvorschläge zu melden und schnell Rückmeldung zu erhalten. Ziel soll auch sein, die Bürger zur Beteiligung an gesellschaftlichen und staatlichen Belangen aufzumuntern. Die Landesregierung ist an der Einführung des Systems maßgeblich beteiligt. Dazu heißt es auf der Homepage vom Maerker: ,,Das Ministerium des Innern Brandenburg war Erstunterzeichner der Rahmenvereinbarung Maerker-Brandenburg. Es war maßgeblich bei dem Aufbau und ist bei der Weiterentwicklung beteiligt. Die Plattform Maerker wird den Kommunen vom Ministerium des Innern und für Kommunales kostenlos zur Nutzung zur Verfügung gestellt." Ich frage die Landesregierung: 1.) Wie ist der Stand der Einführung des Maerkers? 2.) Wie viele Gemeinden nutzen derzeit das System? 3.) Liegen der Landesregierung Informationen darüber vor, wie das System von den Bürgern genutzt wird? 4.) Wie sind die Zugriffszahlen? 5.) Welche Probleme werden gemeldet? 6.) Wie schnell sind die Gemeinden in der Beantwortung von Fragen, der Beseitigung von Missständen, dem Umsetzen von Tipps und Hinweisen von Seiten der Bürger? 7.) Gibt es Bestrebungen seitens der...