Ausschussprotokoll Ausschuss für Bildung 8/BIL/51 Kurzbericht 04.06.2025

Kurzbericht 8/BIL/51 Ausschuss für Bildung –51. Sitzung, 04.06.2025 –Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 Tagesordnungspunkt 2 (ADrs. 8/BIL/84) wurde in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil als Tagesordnungspunkt 9 beraten. Tagesordnungspunkt 3 (Drs. 8/3873) wurde vertagt und soll in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen werden. Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde angepasst. Die Niederschriften über die 49. und 50. Sitzung am 24.04.2025 und 07.05.2025 wurden gebilligt. 1. Entwurf eines Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/4651 Der Ausschuss für Bildung führte eine Beratung durch. Im Ergebnis der Beratung wurde unter Mitwirkung der mitberatenden Ausschüsse eine Beschlussempfehlung an den Landtag erarbeitet. 2. Kein Einstellungsstopp bei Schulpersonal: An Bildung darf nicht gespart werden Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/4684 Der Ausschuss für Bildung verabschiedete unter Mitwirkung des Finanzausschusses eine Beschlussempfehlung an den Landtag. 3. Informationen und Hinweise des Ministeriums für Bildung zum Schulbetrieb in Sachsen-Anhalt Befassung Ministerium für Bildung - ADrs. 8/BIL/23 Die Landesregierung berichtete in einem ersten Teil über das geänderte Eignungsfeststellungsverfahren zur ergänzten Schullaufbahnempfehlung (Vorlage 51). Im zweiten Teil erfolgte eine Berichterstattung zur Fortsetzung des...