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31.05.2025
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Gottfried Curio (AfD) 

Die WELT hat mich zum Fall der Versuche, eine Familie...

Die WELT hat mich zum Fall der Versuche, eine Familie in Naumburg, Sachsen-Anhalt, abzuschieben, befragt (s.Bild). Hier mein vollständiges Statement: "Skandalös an dem ganzen Vorgang der Abschiebung sind eigentlich nur zwei Dinge. Einmal das Verhalten der Familie, das offensichtlich darauf gerichtet ist, rechtsstaatliche Maßnahmen zu hintergehen: so haben die Eltern ihre Wohnung nur noch in der Schulzeit der Kinder betreten, waren ansonsten aber abgetaucht. Die konsequente Abholung der Gesa...
Die WELT hat mich zum Fall der Versuche, eine Familie in Naumburg, Sachsen-Anhalt, abzuschieben, befragt (s.Bild). Hier mein vollständiges Statement: "Skandalös an dem ganzen Vorgang der Abschiebung sind eigentlich nur zwei Dinge. Einmal das Verhalten der Familie, das offensichtlich darauf gerichtet ist, rechtsstaatliche Maßnahmen zu hintergehen: so haben die Eltern ihre Wohnung nur noch in der Schulzeit der Kinder betreten, waren ansonsten aber abgetaucht. Die konsequente Abholung der Gesamtfamilie war deshalb hier geboten. Der andere Skandal ist, dass solche Hintergehung rechtsstaatlicher Maßnahmen auch noch politisch Unterstützung bekommt. So hat die örtliche SPD-Integrationsbeauftragte Schulen als notwendige Schutzräume eingefordert - quasi eine Art zweites Kirchenasyl. Dass die SPD, immerhin auch Koalitionspartner auf Bundesebene, hier solcher Verhinderung der Rechtsdurchsetzung auch noch sekundiert, spricht Bände. Es zeigt, wie wenig der Wille zu Recht und Gesetz bei Teilen der Migrationslobby ausgeprägt ist und wie sehr man dort alles zu tun bemüht ist, was - auch gegen alle rechtliche Verordnung - illegale Migranten im Land zu halten geeignet ist." Link: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus256186648/syrische-familie-kannauf-pl-nicht-rechtswidrig-was-der-fall-naumburg-ueber-abschiebungspolitik-lehrt.html?icid=search.product.onsitesearch

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