Generalsanierung der Filstalbahn - Leit- und Sicherungstechnik

Deutscher Bundestag Drucksache 21/276 21. Wahlperiode 26.05.2025 Kleine Anfrage Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Generalsanierung der Filstalbahn – Leit- und Sicherungstechnik In Sitzungsunterlagen des Verbandes der Region Stuttgart (region-stuttgart.ratsi nfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZePqLLkjCnqr0wu FB9JsJjZEFNZLT1Tw2Ju7P0XQ2UQ1/Vorlage_-mit_Beschluss-_VA-026-20 25.pdf, zuletzt abgerufen 19. März 2025) sowie in einer Fahrplanprüfung für eine geplante S-Bahn im Filstal (region-stuttgart.ratsinfomanagement.net/sdnetr im/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQoaWr-ujjyDq8XxG7NZ6-MYbgFH35530r nyhUB2TZVj/Betriebsprogrammstudie_S-Bahn_Filstal_-_Vorlaufbetrieb.pdf, zuletzt abgerufen am 19. März 2025) ist zu entnehmen, dass im Rahmen der geplanten Generalsanierung der Filstalbahn keine Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik vorgesehen ist. Die Bahnstrecke ist Teil des TEN- Kernnetzes und somit gemäß europäischen Verordnungen absehbar mit ERMTS auszurüsten. Eine Verzögerung könnte aus Sicht der Fragestellenden perspektivisch auch zu Strafzahlungen gegenüber der Europäischen Union führen. Gleichzeitig ist versprochen, nach Abschluss der Generalsanierung eine Baufreiheit herzustellen. Dadurch stünde nach Auffassung der Fragestellenden eine unmittelbar danach folgende Nachrüstung von ERTMS im Widerspruch zum...