Commission Decision regarding the follow-up to National Parliaments' Opinions - reply to BUNDESRAT (DE) - COM(2024)490 final

EUROPÄISCHE KOMMISSION Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin, Brüssel, 23.5.2025 C(2025) 3468 final Frau Anke Rehlinger Präsidentin des Bundesrates Leipziger Straße 3-4 D-10117 Berlin die Kommission dankt dem Bundesrat für seine Stellungnahme zur Mitteilung über die Umsetzung des Europäischen Forschungsraums (EFR) – Stärkung von Forschung und Innovation in Europa: Der Weg des EFR und künftige Ausrichtungen {COM(2024) 490 final}. Die Kommission begrüßt die in der Stellungnahme enthaltenen Ausführungen. Die Kommission erkennt an, dass sich der Bundesrat für die Schaffung eines Binnenmarkts für Forschung, Innovation und Technologie in der EU einsetzt. Dies steht mit den ständigen Bemühungen der Kommission in Einklang, die darauf abzielen, die Kohärenz und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, so wie dies im Pakt für Forschung und Innovation in Europa1 festgelegt wird. Im Kompass für Wettbewerbsfähigkeit2, der einen strategischen Rahmen für die Steuerung der Arbeiten der Kommission in den kommenden Jahren vorgibt, wird betont, dass es koordinierter Reformen bedarf, die unter anderem als Grundlage für einen kohärenteren und stärker integrierten EFR dienen würden. Probleme – wie z. B. fragmentierte regulatorische Rahmen, unterschiedliche Investitionsniveaus im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) oder Hindernisse für den Wissensaustausch – könnten eine stärkere Harmonisierung der Standards erforderlich machen. Mit dem für 2026 ins...