Abwassertechnische Investitionen in der Gemeinde Günstedt (Landkreis Sömmerda)

29.06.2015 Drucksache 6/779 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Juli 2015 Abwassertechnische Investitionen in der Gemeinde Günstedt (Landkreis Sömmerda) Die Kleine Anfrage 311 vom 11. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Gemeinde Günstedt (Landkreis Sömmerda) ist Mitglied im Abwasserzweckverband Finne. Dieser hat nach Kenntnis des Fragestellers vom Land auch Fördermittel für abwassertechnische Investitionen in der Gemeinde Günstedt erhalten. Über die Verwendung dieser Fördermittel liegen unterschiedliche Angaben vor. Vor dem Beitritt zum Abwasserzweckverband Finne hat die Gemeinde Günstedt abwassertechnische Investitionen getätigt und zum Teil kreditfinanziert. Diese wurden beim Beitritt zum Zweckverband allerdings nicht an diesen übertragen. Der Abwasserzweckverband unterliegt der Rechtsaufsicht des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche abwassertechnischen Investitionen wurden in Günstedt (Landkreis Sömmerda) wann und in welchem Umfang durch die Gemeinde bzw. den zuständigen Zweckverband getätigt? 2. In welchem Umfang wurden diese Investitionen gefördert? 3. Wann wurden welche gemeindlichen Abwasseranlagen an den Zweckverband übertragen? 4. Weshalb wurden bei dieser Übertragung die Kredite, die zur Herstellung dieser Anla­ gen aufgenommen wurden, nicht mit übertragen? Wie hoch sind diese Kredite? 5. Wie erfolgt die Tilgung der Kredite, fließen doch die Abwassergebühren nicht mehr der Gemeinde, sondern dem Zweckverband zu? Das Thüringer...