Documents
Deutschland Bund Bundestag Pressemitteilungen
20.05.2025
Pressemitteilung
Delegation reist zur Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Dayton
20. Mai 2025
Presse
Delegation reist zur Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Dayton
An der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Dayton, vom 22. bis 26. Mai 2025 ist eine siebenköpfige Delegation des Bundestages vertreten.
Die Versammlung wird einen Erklärungsentwurf zum Thema „Die Abschreckung und Verteidigung der NATO auf dem Gipfel in Den Haag auf die nächste Stufe bringen“ und eine zum Thema „Frieden durch Stärke in de...
20. Mai 2025 Presse Delegation reist zur Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Dayton An der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Dayton, vom 22. bis 26. Mai 2025 ist eine siebenköpfige Delegation des Bundestages vertreten. Die Versammlung wird einen Erklärungsentwurf zum Thema „Die Abschreckung und Verteidigung der NATO auf dem Gipfel in Den Haag auf die nächste Stufe bringen“ und eine zum Thema „Frieden durch Stärke in der Ukraine“ beraten. Darin bekräftigt die Versammlung ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität der Ukraine, ihre territoriale Unversehrtheit innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen und ihr Recht auf Selbstverteidigung und Selbstbestimmung, einschließlich ihres Weges zur NATO-Mitgliedschaft. Die Versammlung würdigt die politische und praktische Unterstützung der NATO für die Ukraine, insbesondere durch den NATO-Ukraine-Rat (NUC), die NATO-Vertretung in der Ukraine (NRU), die NATO-Sicherheitshilfe und -Ausbildung für die Ukraine (NSATU), das Umfassende Hilfspaket (CAP), die Zusage langfristiger Unterstützung der Ukraine in Sicherheitsfragen, das Gemeinsame Zentrum für Analyse, Ausbildung und Schulung (JATEC) und andere Instrumente zur aktuellen und langfristigen Unterstützung der Ukraine. Und sie bekräftigt, dass keine dritte Partei ein Veto gegen die NATO-Mitgliedschaft einlegen kann. In der Erklärung zum NATO-Gipfel in Den Haag ersucht die Versammlung die...
Errors and omissions excepted. As of: 20.05.2025