Staatsminister von Breitenbuch: »Konstruktiv und am Puls der Zeit erlebte ich die Umweltministerkonferenz«

Auf Einladung des Saarlandes tagten am Freitag (16.05.) die Umweltministerinnen und -minister der Länder in Orscholz. Gemeinsam mit den Ressortchefinnen und -chefs diskutierte Sachsens Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch unter anderem über das Sondervermögen, zielgerichteten Bürokratieabbau und über die passgenaue und solide Finanzierung von Maßnahmen des Umweltschutzes. Dazu zählt nach Einschätzung der Umweltministerkonferenz unter anderem die Versorgung mit ausreichendem und qualitativ hochwertigem Wasser. Und das nicht nur als Lebensmittel, sondern zunehmend auch als Standort- und Wirtschaftsfaktor für die weitere Entwicklung von Regionen. Mit der sächsischen »Grundsatzkonzeption Wasserversorgung 2030« wurden im Freistaat bereits planerische Vorarbeiten geleistet. Daraus abgeleitet besteht ein klarer Maßnahmenkatalog, der jedoch einer stärkeren finanziellen Untersetzung bedarf. Bundesmittel sind hier angezeigt, da es sich auch um überregionale Investitionsvorhaben handelt. Aus diesem Grund unterstützt Sachsen den gemeinsamen Appell in Richtung Berlin, das Sondervermögen auch in die Bereiche Hochwasserschutz, Gewässerbewirtschaftung und Versorgungssicherheit zu lenken. »Infrastrukturmaßnahmen, die aus dem Sondervermögen finanziert werden, finden vor unser aller Haustüren statt. Damit ist es nach meiner Auffassung nur sachgerecht, wenn die Ausführungsgesetze zum Sondervermögen im Schulterschluss mit den Ländern entwickelt werden«, unterstreicht von...