Gesundheitsministerium berichtet im Sozialausschuss zur Umsetzung der Krankenhausreform – Antragsverfahren für Leistungsgruppen in Vorbereitung

KIEL. Das Gesundheitsministerium berichtet den Abgeordneten des Landtages wiederkehrend zur Umsetzung der Krankenhausreform (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz / KHVVG). Heute (15.5.) berichtet Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken im Sozialausschuss und betont: „ Wir arbeiten gemeinsam mit den Akteuren konstruktiv an der Umsetzung der Krankenhausreform. Dabei brauchen wir auch weiterhin Geduld, denn wichtige Voraussetzungen, wie etwa die Leistungsgruppenverordnung des Bundes, sind nochin Arbeit. Schleswig-Holstein vollzieht den Prozess so strukturiert und faktenbasiert wie möglich, um den Kliniken und der Versorgungsstruktur unter den gegebenen Rahmenbedingungen ein möglichst stabiles Fundament zu geben.“ Unter anderem aufgrund von zeitlichen Vorgaben im KHVVG und der nochausstehendenerforderlichen Bundesverordnungen ist zu erwarten, dass es noch zu formellen Anpassungen im KHVVG kommen wird. Es ist davon auszugehen, dass die neue Bundesregierung einenZeitplan für eine notwendige Anpassung – hier insbesondere zu den im KHVVGverankerten Fristen – bald konkretisierenwird. Inhaltlich sieht das KHVVG vor, dass die Krankenhäuser die Leistungsgruppen, in denen sie zukünftig Leistungen erbringen wollen, auf elektronischem Weg beantragen. Mit Hilfe der Zuweisung von Leistungsgruppen an die Kliniken sollen die entsprechenden medizinischen Angebote vorgehalten und abgerechnet werden können, wenn die Krankenhausreform greift (voraussichtlich ab 2027). Die...