DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Dechloran Plus

EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 15.5.2025 C(2025) 2887 final DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 15.5.2025 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Dechloran Plus (Text von Bedeutung für den EWR) BEGRÜNDUNG 1. KONTEXT DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS Ziel der Verordnung (EU) 2019/1021 ist es, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor persistenten organischen Schadstoffen (POP) zu schützen, und zwar durch das Verbot oder die möglichst baldige Einstellung oder die Beschränkung der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von Stoffen, die dem Stockholmer Übereinkommen über POP (im Folgenden „Übereinkommen“) unterliegen. Auf der elften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens im Mai 2023 in Genf, Schweiz, wurde beschlossen, Dechloran Plus mit bestimmten spezifischen Ausnahmen in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Dieser Beschluss sollte in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1021 berücksichtigt werden. Mit dem vorliegenden delegierten Rechtsakt wird der Beschluss SC-11/10 zur Aufnahme von Dechloran Plus in Anlage A gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/1021 umgesetzt. Norwegen hat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ein Beschränkungsdossier für Dechloran Plus erstellt, und die Stellungnahme der ECHA wurde im September 2022 abgeschlossen1. In der Stellungnahme wird...