In meiner wöchentlichen Kolumne bei Overton widme ich mich aktuell...

In meiner wöchentlichen Kolumne bei Overton widme ich mich aktuell den Aufrüstungsplänen der NATO: „Je näher der NATO-Gipfel in Den Haag am 25. und 26. Juni 2025 rückt, desto deutlicher wird: Wir stehen vor einer gigantischen Aufrüstung historischen Ausmaßes seitens des Militärpaktes. Um sich als globales Bündnis zu positionieren – mit dem Ziel, es gleichzeitig mit Russland und China aufnehmen zu können – drängen insbesondere die USA auf eine Steigerung der Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Als Kompromiss zwischen den USA und den Europäern scheint sich eine Regelung abzuzeichnen, für die NATO-Generalsekretär Mark Rutte offenbar bereits bei den Mitgliedstaaten wirbt. (…) Die vom alten, abgewählten Bundestag von Union, SPD und Grünen und im Bundesrat auch von Linken mit beschlossene Ausnahmeregelung bei der Schuldenbremse zugunsten unbegrenzter militärischer Ausgaben oberhalb von einem Prozent des BIP war ein Vorgriff auf die erwarteten NATO-Beschlüsse. (…) Wenn künftig etwa in Deutschland mehr als 225 Milliarden Euro jährlich – und damit über 40 Prozent des Bundeshaushalts – für militärische Zwecke ausgegeben werden, verändert das den Charakter von Staat und Gesellschaft grundlegend. Die NATO-Mitglieder verwandeln sich in Militärstaaten, in denen zentrale gesellschaftliche Ressourcen für Rüstung und Kriegsvorbereitung eingesetzt werden. Doch die Überspannung der Militärallianz droht, ihre Mitglieder sozial mit in den Abgrund zu reißen. Es...