Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in der Landespolizei

09.05.2025 Kleine Anfrage 8/2956 öffentlich Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung –Mitglied des Landtages Rüdiger Erben (SPD) Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in der Landespolizei Die arbeitspsychologische Forschung zeigt, dass ein Übermaß intensiver bzw. anhaltender arbeitsbezogener Belastungen zu Beeinträchtigungen des psychischen Befindens und gesundheitlichen Problemen führen kann. Um arbeitsbezogenen Gesundheitsgefährdungen entgegenzuwirken, fordert das ArbSchG die Durchführung einer regelmäßigen Gefährdungsbeurteilung, inkl. der Ableitung geeigneter Maßnahmen sowie eine entsprechende Dokumentation. Seit 2013 sieht § 5 ArbSchG explizit auch die regelmäßige Analyse und Beurteilung psychischer Belastungen von Arbeitstätigkeiten durch den Arbeitgeber bzw. Dienstherrn vor. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche polizeilichen Tätigkeiten sind mit einer besonderen psychischen Gefährdung verbunden? Was wird zur Minimierung dieser psychischen Gefahren unternommen? 2. In welcher Form kommt das Land Sachsen-Anhalt für die Bediensteten in der Landespolizei seiner Verpflichtung zur Durchführung einer regelmäßigen Gefährdungsbeurteilung nach? Wer ist mit der Erstellung betraut? Über welche Qualifikation muss die Person hierfür verfügen? 3. Wie hoch ist die Zahl der Arbeitsplätze/Dienstposten in der Landespolizei, für welche keine Gefährdungsbeurteilung vorliegt? Was sind die Gründe hierfür? (Eingang bei der...