Verkehrsminister Schnieder erläutert Programm der Regierung

Liveübertragung: Freitag, 16. Mai, 12.50 Uhr Gut eine Woche nach der Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seinem Kabinett gibt der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder (CDU), am Freitag, 16. Mai 2025, eine Regierungserklärung ab. Für seine Vorstellung des Regierungsprogramms und die anschließende Debatte ist eine Dauer von 60 Minuten geplant. Im Laufe der Sitzungswoche werden alle Bundesministerinnen und -minister in diesem Rahmen Stellung zu den Plänen ihres jeweiligen Ressorts nehmen. Den Auftakt macht der Bundeskanzler am Mittwoch, 14. Mai, um 11.30 Uhr. (ste/09.05.2025)