Novellierung der Industrial Emissions Directive (IED)

Positionierung DES BUNDESVERBANDES DER DEUTSCHEN KALKINDUSTRIE E.V. Zur Änderung der Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU Berlin, 21. April 2023 Zusammenfassung Die Unternehmen der deutschen Kalkindustrie stehen in den nächsten Jahren vor einer beispielslosen Transformation hin zu einer klimaneutralen Produktion. Dies wird dazu führen, dass in einem kurzen Zeitraum große Teile der Produktionsanlagen umgebaut, beziehungsweise ausgetauscht werden müssen. Durch aktuelle Krisen (Inflation, Ukraine Krieg) wird die Mamut Aufgabe der Transformation, insbesondere mit Blick auf die Finanzierung, noch zusätzlich erschwert. Die Kalkindustrie muss hierbei nicht nur die verbrennungsbedingten Emissionen vermeiden, sondern auch die prozessbedingten Emissionen. Die Kalkindustrie hat im Verhältnis zum Umsatz die höchsten Emissionen der industriellen Anlagen, daher ist hier die finanzielle Belastung für Minderungsmaßnahmen am höchsten. Gleichzeitig unterliegt die Kalkindustrie komplexen und teils sehr langwierigen Genehmigungsverfahren. Um die ambitionierten Ziele der EU, beziehungsweise des Green- Deals, überhaupt erfüllen zu können, benötigt die Kalkindustrie daher die entsprechenden Rahmenbedingungen. Der Entwurf der EU-Kommission zur Novelle der IED wird diese Situation verschlechtern, weshalb wir große Bedenken haben. Aus Sicht des BVK wäre es wichtig, dass Genehmigungsverfahren, die insbesondere der Transformation dienen, massiv beschleunigt werden. In der...