Prioritätensetzung sowie reduzierte und auslaufende Programme im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2025/26, Einzelplan 10 des Sächsischen Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklun...

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR INFRASTRUKTUR UND LANDESENTWICKLUNG Archivstraße 1 | 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Alexander Dierks Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564 50000 Telefax +49 351 564 52901 Staatsministerin@ smil.sachsen.de Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 10. April 2025 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/122/392-2025/15976 Dresden, 07.05.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Thema: Prioritätensetzung sowie reduzierte und auslaufende Programme im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2025/26, Einzelplan 10 des Sächsischen Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL) Drs.-Nr.: 8/2429 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Programme und Förderrichtlinien wurde der Mittelansatz im Regierungsentwurf verstärkt? (Bitte tabellarisch auflisten für den Zuständigkeitsbereich des SMIL - einschließlich der nachgeordneten Bereiche - nach Titel, Programm bzw. Maßnahme, Mittelansatz 2023, 2024, 2025, 2026.) Frage 2: In welchen Programmen und Richtlinien wurde durch das Sächsischen Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung in welchem Umfang der Mittelansatz reduziert? (Bitte tabellarisch auflisten für den Zuständigkeitsbereich des SMIL - einschließlich der...