Perspektive für die Kleine Ostsee - Frankfurt (Oder) wartet auf die Helene

8. Wahlperiode Kleine Anfrage 408 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) an die Landesregierung Perspektive für die Kleine Ostsee - Frankfurt (Oder) wartet auf die Helene Seit Mai 2021 ist der Helene-See vollständig gesperrt und müssen die Frankfurter auf ihre Kleine Ostsee verzichten. Derzeit laufen immer noch die sachständigen Prüfungen und die Maßnahmen zur Erstellung der Sanierungsplanung. Ein Beginn der Sanierungsarbeiten oder gar deren Abschluss ist nicht konkret absehbar, die zeitlichen Angaben des LGBR sind vage und lassen eine konkrete Perspektive für einen Nutzungsbeginn vermissen. Diese Ungewissheit korrespondiert mit der haushaltsmäßigen Situation im Land Brandenburg; zwar haben Land und Bund am 29.04.2024 bekannt gegeben, sich die Kosten der Sanierung zu teilen und ist gem. § 3 des aktuellen Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung die LMBV mit der Sanierung des Tagebaufolgesee beauftragt, ob und wann die Kosten anfallen und zu decken sind, ist ebenfalls offen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann ist mit dem Beginn der Sanierungsarbeiten für den Helene-See zu rechnen? Wann ist mit einem - bei funktionierender Sanierungsplanung - Abschluss der Sanierung zu rechnen? Bereits in der Zeit zwischen 1970 und 1990 war es immer wieder zu Rutschungen und damit verbundenen Teilsperrungen gekommen. Neben Maßnahmen zur Sicherung wurden (Teil-)Sanierungen vorgenommen, in deren Ergebnis jedenfalls einige Strandbereiche wieder/weiter genutzt werden konnten....