Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei im Jahr 2024

Thüringer Landtag 8. Wahlperiode 715 K l e i n e A n f r a g e 8 / des Abgeordneten Hande (Die Linke) 17.04.2025 Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei im Jahr 2024 Bereits in den früheren Drucksachen 6/5427, 7/236, 7/3531, 7/5967, 7/7412 und 7/9972 hat die Landesregierung zum Einsatz von Elektroschockwaffen beziehungsweise Distanzelektroimpulsgeräten (auch bekannt als Taser) bei der Thüringer Polizei Stellung genommen. Demnach wurden sechs Geräte vorgehalten. Es kam zu zwei Einsätzen im Jahr 2018 und zu keinen Einsätzen in den Jahren 2019 und 2020, in den Jahren 2021, 2022 und 2023 wurden die Distanzelektroimpulsgeräten der Thüringer Polizei ebenso im Einsatz mitgeführt, es kam jedoch nicht zur Anwendung. Neben Thüringen sind die Taser auch in anderen Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Baden-Württemberg ausschließlich den Spezialeinheiten vorbehalten. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass Distanzelektroimpulsgeräte weiterhin unverändert ausschließlich den Spezialeinheiten des Thüringer Landeskriminalamts vorbehalten sind? 2. Werden bei der Thüringer Polizei weiterhin sechs Distanzelektroimpulsgeräte des Typs „Taser X2“ der Firma Axon vorgehalten und ausschließlich beim Thüringer Landeskriminalamt eingesetzt? 3. In wie vielen Fällen im Jahr 2024 a) wurde der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten angedroht, b) wurden...