JVA Gablingen – Strafvereitelung durch die Staatsanwaltschaft? - Nachfrage

Drucksache 19 / 5760 11.04.2025 19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Toni Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.01.2025 Justizvollzugsanstalt Gablingen – Strafvereitelung durch die Staatsanwaltschaft? – Nachfrage In ihrem Schreiben vom 18.10.2023 schilderte die Anstaltsärztin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen dem Justizministerium Folgendes: „[…] Jeder suizidgefährdete Gefangene muss lt. Stellvertretender Anstaltsleitung in den BGH [sic – besonders gesicherten Haftraum = bgH] verbracht werden. Die Gefangenen sind während ihrer Zeit im BGH [sic] komplett nackt! Sie haben kein Nachthemd und auch keine Unterhose. Sie haben keine Matratze, kein Kissen und keine Decke zu schlafen [sic]. Die Decke und die Matratze liegen vor dem Haftraum, wenn eine Kontrolle durch den Folterausschuss erfolgt, werden diese in den Haftraum verbracht. Während ihrer Zeit im BGH [sic] schlafen die Gefangenen auf nacktem Betonboden. Je nach Dauer der der [sic] BGH-Zeit [sic] kommt es zu Hämatomen; Schlafstörungen bestehen unabhängig von der Dauer bei allen. Für mich sind diese Verhältnisse menschenunwürdig, nicht einmal Tiere müssen auf nacktem Betonboden schlafen. Während der Zeit im BGH [sic] ist die Körperhygiene der Gefangen [sic] unzureichend, ein Duschen oder Waschen findet nicht statt. Daher kommt es je nach Dauer der BGH-Zeit [sic] zu Ekzemen, Exanthemen und v. a. ausgeprägtem Juckreiz mit Kratzexkoriationen. Wenn ein Gefangener nach längerer BGH Zeit...