Besetzung Hochschulräte

Thüringer Landtag 8. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Schaft (Die Linke) und A n t w o r t 05.03.2025 Drucksache 8/662 des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Besetzung Hochschulräte Nach § 34 Abs. 3 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) sind drei Sitze in den Hochschulräten mit Frauen zu besetzen. Mit dieser Regelung soll ein Beitrag zur Herstellung der Geschlechtergerechtigkeit in Führungsgremien geleistet werden. Der vergleichsweise geringe Frauenanteil in Führungsfunktionen zeigt die Handlungsnotwendigkeit auf. Daher wurde mit der letzten Änderung des Hochschulgesetzes im Jahr 2018 die genannte Regelung verankert. Auch im Rahmen der Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs wurde sowohl die Rechtmäßigkeit als auch die Notwendigkeit solcher Instrumente unterstrichen. Auf Grundlage der Landesverfassung sei es ein legitimes Ziel zu versuchen, über einen entsprechenden Paragrafen im Gesetz die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern, sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs bei der Begründung der Entscheidung. Dennoch ist nach meiner Kenntnis aktuell ein Hochschulrat nicht rechtskonform besetzt. An der Ernst-Abbe-Hochschule Jena ist nur eine Frau im Hochschulrat vertreten. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage 8/433 vom 29. Januar 2025 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. März 2025 beantwortet: 1. Welche Auffassung vertritt die...