Verbote der Öffnung von Einzel- und Großhandelsgeschäften nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien

Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55000 Telefax +49 351 564-55010 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/193/103-2025/31601 Dresden, 20. März 2025 SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND GESELLSCHAFTLICHEN ZUSAMMENHALT Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Alexander Dierks Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl (AfD) Drs.-Nr.: 8/1575 Thema: Verbote der Öffnung von Einzel- und Großhandelsgeschäften nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen hintenangestellt: „Bitte jeweils differenzieren nach Größe und Art des Geschäfts und der jeweiligen Vorgabe für die Erlaubnis zur Öffnung (z.B. Kundenzahl, Verkaufsfläche, 2G, etc.)“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: An wie vielen und welchen Tagen war die Öffnung von Einzel- und/oder Großhandelsgeschäften verboten? Frage 2: An wie vielen und welchen Tagen gab es jeweils welche einschränkende Regelungen für die Öffnung bzw. den Zutritt von Einzel- und/oder Großhandelsgeschäften? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Antworten zu den Fragen 1 und 2 können den beigefügten Anlagen...