Antrittsbesuch des Ministers der Justiz beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg

Der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, hat am 17. März 2025 das Finanzgericht Berlin-Brandenburg in Cottbus besucht. Präsident Prof. Dr. Thomas Stapperfend empfing den Minister zu einem Gespräch über zentrale Themen der Finanzgerichtsbarkeit. Im Fokus des Austausches standen die effiziente Bearbeitung der Verfahren, die Digitalisierung sowie die personelle Ausstattung des Gerichtes. Zudem hob der Minister die Bedeutung der Fachgerichtsbarkeit für den Wirtschaftsstandort Brandenburg hervor. Als gemeinsame Einrichtung der Ländern Berlin und Brandenburg sei das Gericht ein wichtiger Garant für eine einheitliche und verlässliche Steuerrechtsprechung. Justizminister Dr. Benjamin Grimm erklärte: „Eine effiziente und moderne Finanzgerichtsbarkeit, die in Streitigkeiten zwischen Verwaltungsbehörden und Bürgern schnell für Rechtsklarheit sorgt, erfüllt eine Schlüsselfunktion für das Vertrauen in unser Rechtssystem. Mit der vollständigen Einführung der elektronischen Akte hat das Finanzgericht einen Meilenstein erreicht, der beispielhaft zeigt, wie digitale Prozesse die Effizienz der Justiz steigern und den Arbeitsalltag der Bediensteten erleichtern. Von den Erfahrungen und identifizierten Möglichkeiten zur Optimierung gerichtsinterner Abläufe werden künftig alle Fachgerichtsbarkeiten profitieren. Mein Dank gilt Professor Stapperfend und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit und den offenen Austausch.“ Ein Schwerpunkt des...