Bewegungseinschränkungen (15-km-Radius) sowie Ausgangsbeschränkungen und Ausgangssperren nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkr...

Sächsischer Landtag 8. Wahlperiode DRUCKSACHE 8/1717 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl, AfD-Fraktion Thema: Bewegungseinschränkungen (15-km-Radius) sowie Ausgangsbeschränkungen und Ausgangssperren nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023 Fragen an die Staatsregierung: 1. An wie vielen und welchen Tagen galt die Regelung, dass sich Personen grundsätzlich nicht mehr als 15 km entfernt von ihrem Wohnort bewegen durften? 2. An wie vielen und welchen Tagen galten welche weiteren Ausgangsbeschränkungen (Verlassen der Unterkunft nur bei Vorliegen eines „triftigen Grundes“ erlaubt) sowie erweiterte Ausgangsbeschränkungen (d. h. Ausgangssperren)? Bitte jeweils um Differenzierung nach Landkreisen und kreisfreien Städten. Dresden, 17.02.2025 Thomas Prantl MdL Eingegangen am: 17.02.2025