SPD-Medienkommission Für eine starke Demokratie: Medien fördern, Plattformen regulieren, Vielfalt sichern

Pressemitteilung SPD-Medienkommission Für eine starke Demokratie: Medien fördern, Plattformen regulieren, Vielfalt sichern Tech-CEOs in der ersten Reihe bei Trumps Amtseinführung, die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD und sein Gespräch mit Alice Weidel auf X. Diese Beispiele machen deutlich, dass Desinformation, unrechtmäßige Einflussnahme und die Dominanz großer Plattformen unseren demokratischen Diskurs bedrohen. Die Antwort darauf muss eine starke, freie und plurale Medienlandschaft sein. Die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Carsten Brosda und Heike Raab, fordern daher zur Bundestagswahl entschiedenes Handeln, um Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Werte zu schützen. Mit ihrem Wahlprogramm und den Beschlüssen des letzten Bundesparteitags spricht sich die SPD für starke und unabhängige Medien aus. Die Entwicklung der letzten Wochen und Monate zeigen, wie wichtig Medien für unsere Demokratie sind. 1. Medienförderung jetzt nachhaltig gestalten Private Medien stehen unter großem wirtschaftlichen Druck. Die Refinanzierbarkeit von Journalismus ist aber essentiell für die Sicherung von Medienvielfalt. Daher braucht es nachhaltige und staatsferne Unterstützung. Die nächste Bundesregierung muss zielgerichtete Fördermaßnahmen auf den Weg bringen.    2. Gemeinnützigen Journalismus anerkennen Journalismus im Non-Profit-Bereich leistet unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft. Wir fordern die überfällige Anerkennung dessen Gemeinnützigkeit...