Informelles Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Verteidigung und zu den transatlantischen Beziehungen

Europäische Kommission - Announcement Informelles Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Verteidigung und zu den transatlantischen Beziehungen Brussels, 4. Februar 2025 Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahm gestern an einem informellen Treffen der EU-Führungsspitzen teil, das vom Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, zum Thema europäische Verteidigung organisiert wurde. Bei dem Treffen konnten die Staats- und Regierungschefs verschiedene Aspekte der Zukunft der Verteidigung in der EU erörtern, z. B. gemeinsame Kapazitäten, Finanzierungsmöglichkeiten und Beziehungen zu strategischen Partnern im Verteidigungsbereich. Die Führungsspitzen sind sich zunehmend einig, dass die EU mehr für die Sicherung ihrer eigenen Verteidigungsfähigkeiten tun muss. Auf der abschließenden Pressekonferenz mit Präsident Costa und Premierminister Donald Tusk betonte Präsidentin von der Leyen ihre Entschlossenheit, die Mittel zur angemessenen Finanzierung des EU-Verteidigungsbedarfs aufzutreiben: „Wir benötigen zuallererst mehr öffentliche Mittel. Ich bin bereit, auszuloten, über welche Flexibilitäten wir dafür im neuen Stabilitäts- und Wachstumspakt verfügen, und sie für eine erhebliche Steigerung der Verteidigungsausgaben voll einzusetzen. Das zweite Standbein wäre unsere Zusammenarbeit mit der EIB hin zu flexibleren Kreditvergabepraktiken. Und natürlich brauchen wir mehr private Mittel. Wir müssen daher einen Dialog mit dem privaten Bankensektor führen, damit...